Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Der Beitrag von Julian Schwarze kritisiert, dass der Senat eine offene Frage nach dem Zeitpunkt nicht beantwortet hat. Deshalb fordert die Rede vor allem Klarheit darüber, wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist. Zudem wird die zentrale Frage aufgeworfen, wie der Senat Baurecht für das von ihm unterstützte 167 Meter hohe Hochhaus schaffen will, damit das Vorhaben überhaupt umgesetzt werden kann. Kritisiert wird also nicht nur die fehlende zeitliche Perspektive, sondern auch das ungeklärte planungsrechtliche Verfahren. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit einer nachvollziehbaren Antwort des Senats zu Zeitplan und Baurecht, weil ohne diese Angaben keine verlässliche Planung möglich ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.