Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/72
Zusammenfassung
Der AfD-Redner Carsten Ubbelohde thematisiert die Reaktion des Senats auf wachsende Anklagen und Forderungen, wonach indirekte Fördermaßnahmen und Unterstützungen den Eindruck erwecken, dass antisemitische und gewalttätige Veranstaltungen in Berlin zunehmen. Dadurch entstehe, besonders im Ausland, der Eindruck, dass jüdische Menschen und Personen aus Israel sich in der Hauptstadt nicht mehr sicher fühlen können. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit einer Stellungnahme des Senats mit der Außenwirkung solcher Entwicklungen. Kritisiert wird, dass der Senat bislang keine klare Antwort auf diese Besorgnis gibt. Die Rede fordert eine Reaktion, damit das Sicherheitsgefühl betroffener Gruppen wiederhergestellt wird.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Indirekte Fördermaßnahmen
- Sicherheitsgefühl
- Senatsreaktion
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.