Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Der AfD-Redner Carsten Ubbelohde thematisiert die Reaktion des Senats auf wachsende Anklagen und Forderungen, wonach indirekte Fördermaßnahmen und Unterstützungen den Eindruck erwecken, dass antisemitische und gewalttätige Veranstaltungen in Berlin zunehmen. Dadurch entstehe, besonders im Ausland, der Eindruck, dass jüdische Menschen und Personen aus Israel sich in der Hauptstadt nicht mehr sicher fühlen können. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit einer Stellungnahme des Senats mit der Außenwirkung solcher Entwicklungen. Kritisiert wird, dass der Senat bislang keine klare Antwort auf diese Besorgnis gibt. Die Rede fordert eine Reaktion, damit das Sicherheitsgefühl betroffener Gruppen wiederhergestellt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.