Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

Zusammenfassung

Der AfD-Fraktion geht es um die Rückführung von Menschen, die überwiegend nicht aus Deutschland stammen. Carsten Ubbelohde fordert den Senat auf, dem Vorschlag der Fraktion zu folgen und die Rückreise in die Ursprungsländer zu ermöglichen. Dies soll durch Anreize geschehen, damit es den Betroffenen dort am Ende wahrscheinlich besser ergeht als auf der Straße bei uns. Kritisiert wird, dass der Senat dies bislang nicht umsetzt. Der Beitrag begründet die Forderung mit der Annahme, dass die Herkunftsländer bessere Lebensbedingungen bieten könnten. Zwischenrufe der Grünen werfen Rassismus vor.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.