Redebeitrag
Ute Bonde
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
Zusammenfassung
Die fraktionslose Rednerin Ute Bonde betont in ihrem Beitrag, dass in Berlin nach der Straßenverkehrsordnung und damit nach Bundesrecht gehandelt werde. Dadurch solle gewährleistet werden, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Kinder und Menschen auf dem Weg zum Arzt, sicher fortbewegen können, unabhängig vom gewählten Verkehrsmittel. Der Beitrag begründet die Anwendung bundesrechtlicher Vorgaben mit dem Ziel der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden. Kritisiert wird offenbar eine abweichende Handhabung, weshalb die Rednerin die strikte Orientierung an der StVO als notwendig darstellt. Vereinzelter Beifall bei der CDU folgt.
Kernaussagen
- Straßenverkehrsordnung
- Verkehrssicherheit
- Bundesrecht
- Verkehrsteilnehmende
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.