Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

Zusammenfassung

Die fraktionslose Rednerin Ute Bonde betont in ihrem Beitrag, dass in Berlin nach der Straßenverkehrsordnung und damit nach Bundesrecht gehandelt werde. Dadurch solle gewährleistet werden, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Kinder und Menschen auf dem Weg zum Arzt, sicher fortbewegen können, unabhängig vom gewählten Verkehrsmittel. Der Beitrag begründet die Anwendung bundesrechtlicher Vorgaben mit dem Ziel der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden. Kritisiert wird offenbar eine abweichende Handhabung, weshalb die Rednerin die strikte Orientierung an der StVO als notwendig darstellt. Vereinzelter Beifall bei der CDU folgt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.