Redebeitrag

Sevim Aydin
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
Zusammenfassung
Die Rednerin der SPD-Fraktion erkundigt sich beim Senat nach der Entwicklung des Umwandlungsgeschehens in Berlin seit Inkrafttreten des § 250 im Baugesetzbuch. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob sich der positive Trend fortsetzen konnte, dass immer weniger Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Damit wird die Wirksamkeit der gesetzlichen Regelung zur Begrenzung von Umwandlungen thematisiert, weil der Schutz von Mietwohnungen vor Spekulation und Verdrängung im Vordergrund steht. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Bestandsaufnahme, indem auf die bisherige positive Entwicklung verwiesen wird. Kritisiert wird indirekt, dass ohne belastbare Zahlen keine verlässliche Bewertung möglich ist.
Kernaussagen
- Umwandlung von Mietwohnungen
- § 250 Baugesetzbuch
- Eigentumswohnungen
- Mieterschutz
- Berlin
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.