Redebeitrag
Stefan Taschner
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
Zusammenfassung
Die Wärmewende gilt als Fundament der Berliner Klimapolitik, weil ohne die Dekarbonisierung der Fernwärme die Klimaziele nicht erreichbar sind. Zugleich muss die Bezahlbarkeit für Haushalte gesichert bleiben, weshalb Regeln zu Transparenz und Planungssicherheit eingeführt wurden. Da die Preisbildung weiterhin intransparent ist und die bisherige Regulierung nicht alle Erwartungen erfüllt, fordert der Beitrag eine bundesweite Preisaufsicht sowie klare Vorgaben für neue Wärmenetze. Der Antrag der Linken wird unterstützt, damit Verbraucher vor überhöhten Kosten geschützt und Investitionen an Klimaziele gekoppelt werden. Zudem sollen Mieterrechte gestärkt werden.
Kernaussagen
- Fernwärme
- Preisaufsicht
- Transparenz
- Klimaziele
- Wärmenetze
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.