Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Unterstützung des Volksbegehrens „Mehr Bäume für Berlin“ mit wachsender Hitzebelastung, Unwettern und Trockenheit, weil vor allem ältere, kranke und sozial benachteiligte Menschen betroffen sind und der Straßenbaumbestand stark geschädigt ist. Kritisiert wird die CDU für ihren späten Unterstützungsbeschluss, der angesichts der bisherigen Umweltpolitik unglaubwürdig wirke. Deshalb fordert der Redner eine sozial gerechte Klimaanpassung mit besserem Arbeitnehmerschutz und verweist auf offene Finanzierungsfragen, die über Sondervermögen, Förderprogramme und öffentliche Unternehmen gelöst werden sollen. Damit das Vertrauen in die direkte Demokratie nicht verspielt wird, warnt die Rede davor, gegen den Willen der Initiative ein Gesetz zu beschließen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.