Redebeitrag
Tino Schopf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Antrag der Grünen, der Berlin als verkehrliche Trümmerwüste darstelle, und fordert, alle Verkehrsarten gleichberechtigt zu betrachten, statt sie gegeneinander auszuspielen. Weil die finanziellen Mittel knapp sind, begründet der Redner Verbesserungen der Einnahmesituation: Die Anwohnervignette verursache jährlich 5,6 Millionen Euro Verlust, womit rund 60 Zebrastreifen finanzierbar wären. Zudem verlangt die Rede, dass Bussonderfahrstreifen endlich rechtssicher angeordnet und bereits beschlossene Spuren umgesetzt werden, wodurch knapp fünf Millionen Euro eingespart würden. Damit ließen sich Umweltverbund und Infrastruktur auskömmlich finanzieren, sodass niemand Angst vor einer Trümmerwüste haben müsse.
Kernaussagen
- Anwohnervignette
- Bussonderfahrstreifen
- Verkehrssicherheit
- Umweltverbund
- Infrastrukturfinanzierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.