Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der Grünen, der Berlin als verkehrliche Trümmerwüste darstelle, und fordert, alle Verkehrsarten gleichberechtigt zu betrachten, statt sie gegeneinander auszuspielen. Weil die finanziellen Mittel knapp sind, begründet der Redner Verbesserungen der Einnahmesituation: Die Anwohnervignette verursache jährlich 5,6 Millionen Euro Verlust, womit rund 60 Zebrastreifen finanzierbar wären. Zudem verlangt die Rede, dass Bussonderfahrstreifen endlich rechtssicher angeordnet und bereits beschlossene Spuren umgesetzt werden, wodurch knapp fünf Millionen Euro eingespart würden. Damit ließen sich Umweltverbund und Infrastruktur auskömmlich finanzieren, sodass niemand Angst vor einer Trümmerwüste haben müsse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.