Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
Zusammenfassung
Der CDU-Redner verteidigt die Ablehnung eines zusätzlichen, subventionierten Leihfahrradsystems in der Stadt, weil im innerstädtischen Bereich bereits ein hervorragendes, vollständig privatwirtschaftlich organisiertes Angebot ohne einen einzigen Euro Subventionen existiere. Deshalb sei es nicht gerechtfertigt, Steuergelder für ein paralleles System einzusetzen. Für die Außenbezirke, in denen es noch keine Betriebsgebiete gibt, verweist der Beitrag auf ein Sharingkonzept, das in Kürze Lösungen aufzeigen werde. Kritisiert wird der Vorschlag mit drei Punkten, wobei eine Zwischenfrage angekündigt wird. Die Ablehnung wird mit der bestehenden privatwirtschaftlichen Versorgung und der Vermeidung zusätzlicher staatlicher Ausgaben begründet.
Kernaussagen
- Leihfahrräder
- Subventionen
- Sharingkonzept
- Außenbezirke
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.