Redebeitrag

Benedikt Lux

Fraktion
gru
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

Zusammenfassung

Der Redner Benedikt Lux von den Grünen bedankt sich zunächst bei der Vorrednerin und betont, dass eine größere Zustimmung innerhalb der SPD zu deren Auffassung wünschenswert wäre. Im Anschluss richtet sich die zentrale Frage des Beitrags an die Adresse der Sozialdemokraten: Es soll geklärt werden, wann dem Parlament ein Gesetz vorgelegt wird, das eine Mehrheit im Hause erreichen könnte. Damit wird indirekt Kritik an der bisherigen Zeitplanung geübt, weil ohne einen mehrheitsfähigen Entwurf keine Beschlussfassung möglich ist. Der Beitrag fordert somit Klarheit über den Zeitpunkt der Einbringung, damit das Vorhaben nicht weiter verzögert wird und die Beratung im Plenum rechtzeitig beginnen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.