Redebeitrag
Susanna Kahlefeld
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
Zusammenfassung
Die Rede lehnt den AfD-Antrag zur DITIB ab, weil er fälschlich den Eindruck erwecke, der Berliner Senat unterstütze oder kooperiere mit dem Verband. Auch die Forderung nach einer Berliner Initiative gegenüber anderen Bundesländern wird als überflüssig kritisiert, da demokratische Parteien dort die Politik bestimmten und kein Grund zur Sorge bestehe. Zudem wird argumentiert, dass die AfD selbst wegen Nähe zu Putin und China sowie queerfeindlicher Haltung nicht glaubwürdig vor ausländischem Einfluss warnen könne. Deshalb sei der Antrag abzulehnen, da er auf falschen Annahmen beruhe und die Warnung unglaubwürdig sei.
Kernaussagen
- DITIB
- Berliner Senat
- Bundesländer
- ausländischer Einfluss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.