Redebeitrag

Marc Vallendar

Fraktion
afd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

Zusammenfassung

Marc Vallendar (AfD) kritisiert den Antrag gegen Rechtsextremismus scharf und wirft dessen Initiatoren vor, in einer Fantasiewelt zu leben, in der jede abweichende Meinung als rechtsextrem diffamiert werde. Die Rede beklagt die Ausladung des AfD-Sachverständigen Maaßen im Ausschuss als einmaligen und skandalösen Vorgang, weil dadurch die parlamentarische Meinungsvielfalt und der Schutz der Opposition vor Mehrheitswillkür verletzt würden. Demokratie werde nicht durch Strafverfolgung, Meldestellen, Geheimdienstüberwachung oder NGO-Finanzierung gerettet, sondern durch verbindliche Volksentscheide. Zudem wird der politische Gegner für die Stigmatisierung der AfD und indirekt für das Attentat auf Charlie Kirk mitverantwortlich gemacht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.