Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
Zusammenfassung
Die Ablehnung eines Antrags zur Bekämpfung von Rechtsextremismus wird dadurch begründet, dass dieser den falschen Eindruck vermittle, eine Gesamtstrategie müsse neu erfunden werden, obwohl diese bereits existiert. Trotz der Anerkennung vieler korrekter Inhalte wird dieser Eindruck vermieden. Hinsichtlich der angeführten Kürzungen bei Programmen der Landeskommission gegen Gewalt wird dargelegt, dass keine Reduktion vorliegt. Da die Ist-Zahlen von 5,4 Millionen Euro im Jahr 2024 auf zukünftige Beträge von 5,8 Millionen Euro für 2026 und 2027 ansteigen, kann keine Kürzung festgestellt werden. Dies wird dargelegt, obwohl der Redner selbst mehr Mittel für inhaltliche Verbesserungen wünscht.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus-Strategie
- Kürzungen bei Programmen
- Finanzplanung
- Landeskommission gegen Gewalt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.