Redebeitrag

Anne Helm

Fraktion
lin
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Vormarsch rechtsextremer und faschistischer Bewegungen und deren konkreten Folgen für marginalisierte Menschen, weshalb eine geschlossene Verteidigung der Demokratie eingefordert wird. Kritisiert wird, dass der Senat keine klare Strategie gegen Rechtsextremismus verfolgt und im Haushaltsentwurf Mittel für zivilgesellschaftliche Initiativen der Bildung, Aufklärung und Gewaltprävention massiv streicht, was angesichts der Bedrohung als fahrlässig gilt. Zugleich betont der Beitrag, dass Antifaschismus nicht staatlich verordnet werden kann, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die der Staat ermöglichen muss, indem er Engagierte vor Angriffen und Repressionen schützt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.