Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

Zusammenfassung

Vasili Franco von den GRÜNEN hinterfragt das Engagement des Kollegen Lenz gegen Rechtsextremismus, indem kritisiert wird, dass konkrete Maßnahmen in der Koalition fehlen. Der Beitrag fordert, dass zumindest in den anstehenden Haushaltsberatungen die Präventionsarbeit in der Landeskommission gegen Gewalt gestärkt wird, weil diese sich mit allen Phänomenen des Extremismus befasst. Dazu wird ein Änderungsantrag angekündigt, der die entsprechende Finanzierung sichern soll. Die Rede zielt darauf ab, die Notwendigkeit einer breiteren Präventionsstrategie zu betonen und die Koalition an ihre Versprechen zu erinnern, damit die Bekämpfung des Rechtsextremismus nicht nur rhetorisch bleibt, sondern durch konkrete Schritte untermauert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.