Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

Zusammenfassung

Die Rede vergleicht die Bedrohung der Demokratie durch rechtsextreme Kräfte in den USA mit der Lage in Berlin und warnt vor einer ähnlichen Entwicklung. Weil der Senat trotz steigender rechter Straftaten und der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch untätig bleibe und Mittel für Gewalt- und Extremismusprävention kürze, fordert der Beitrag eine Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus. Damit sollen Amts- und Mandatsträger geschützt, digitale Straßensozialarbeit gestärkt und politische Bildung ausgebaut werden. Der Redner ruft CDU und SPD zur Zusammenarbeit auf, um Berlin wehrhaft zu halten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.