Redebeitrag
Ario Ebrahimpour Mirzaie
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
Zusammenfassung
Die Rede vergleicht die Bedrohung der Demokratie durch rechtsextreme Kräfte in den USA mit der Lage in Berlin und warnt vor einer ähnlichen Entwicklung. Weil der Senat trotz steigender rechter Straftaten und der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch untätig bleibe und Mittel für Gewalt- und Extremismusprävention kürze, fordert der Beitrag eine Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus. Damit sollen Amts- und Mandatsträger geschützt, digitale Straßensozialarbeit gestärkt und politische Bildung ausgebaut werden. Der Redner ruft CDU und SPD zur Zusammenarbeit auf, um Berlin wehrhaft zu halten.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Gewaltprävention
- politische Bildung
- Amtsträgerschutz
- digitale Straßensozialarbeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.