Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

Zusammenfassung

In der Rede zur Novelle des Rettungsdienstgesetzes kritisiert Thorsten Weiß, dass der chronische Personalmangel als Kernproblem zu kurz kommt, weil der Arbeitsmarkt den Bedarf nicht decken kann und organisatorische Tricks den Mangel nur verteilen. Zwar werden NotSan-Erkunder und appbasierte Ersthelfer begrüßt, doch ohne verbindliche Personalplanung und zweckgebundene Einnahmen bleiben sie wirkungslos. Deshalb fordert der Beitrag, dass Mehreinnahmen aus Abrechnung und Missbrauchsbekämpfung in Ausbildung und Bindung fließen, Pilotprojekte verbindlich in den Regeldienst überführt werden und die Schnittstellen zwischen Kassenärztlicher Vereinigung, Notaufnahme und Leitstelle besser ineinandergreifen, damit der Rettungsdienst nicht länger als Lückenbüßer für ein krankes Gesundheitssystem dient.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.