Redebeitrag
Alexander Herrmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Reform des Berliner Rettungsdienstgesetzes damit, dass die Feuerwehr auf Notfallrettung und Notfalltransport konzentriert werden soll, weil die Rettungskräfte spürbar entlastet werden müssen. Kritisiert wird, dass die Grünen 2022 trotz Regierungsverantwortung nur Konzepte vorlegten, statt zu handeln, weshalb der Rettungsdienst heute weniger weit sei. Hervorgehoben wird, dass die Reform mit Praktikern, Verbänden und Gewerkschaften erarbeitet wurde, um die Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung und Krankentransportunternehmen zu stärken. Zudem sollen Telemedizin, Prävention und Sanktionen gegen Notrufmissbrauch die Arbeitsbedingungen verbessern, indem Einsatzkräfte vor Ort unnötige Transporte ablehnen können.
Kernaussagen
- Rettungsdienstgesetz
- Notfallrettung
- Krankentransport
- Telemedizin
- Notrufmissbrauch
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.