Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Christian Gaebler reagiert auf Nachfragen eines Kollegen und verteidigt seine Praxis, Fragen von Abgeordneten auch im Ausschuss zu beantworten, ohne deren Gewichtung zu bewerten. Hinsichtlich der Änderungsvereinbarung führt der Beitrag aus, dass diese bereits im August unterzeichnet wurde, der zuständige Ausschuss zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht tagte. Daraus folgert der Redner, dass eine vorherige Befassung des Gremiums nicht möglich war. Kritisiert wird die Annahme, die Vereinbarung hätte früher behandelt werden können, während die zeitliche Abfolge als entscheidender Grund angeführt wird, weshalb der Ausschuss nicht vor der Unterzeichnung tagen konnte.
Kernaussagen
- Änderungsvereinbarung
- Ausschussbefassung
- Unterzeichnungszeitpunkt
- Auskunftspraxis
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.