Redebeitrag

Franziska Brychcy

Fraktion
lin
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

Zusammenfassung

Die Rednerin der Linken hinterfragt im Bundestag, warum der Senat von den mit Signa und der Commerz Real vereinbarten Zielen abrückt, die Arbeitsplätze für zehn Jahre zu sichern und das städtebauliche sowie baukulturelle Arrangement am Alexanderplatz zu bewahren. Kritisiert wird, dass diese Zusagen nun aufgegeben werden, obwohl der Senat zugleich andere Entwicklungsvorschläge für den Standort präsentiert. Der Beitrag fordert eine Begründung für die Abweichung, weil die ursprünglichen Vereinbarungen offenbar von mehreren Beteiligten mitgetragen wurden und deshalb weiterhin Gültigkeit beanspruchen könnten. Damit wird der Senat aufgefordert, sein Vorgehen transparent zu erklären, indem dargelegt wird, weshalb die bisherigen Ziele nicht mehr gelten sollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.