Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

Zusammenfassung

Franziska Giffey betont, dass die Stromnetz Berlin ihre Anlagen kontinuierlich überwacht und den Zustand kennt, weshalb Erweiterungen geplant werden. Trotz Sicherungen wie Stacheldraht und Dornen habe ein professioneller Angriff mit hoher krimineller Energie großen Schaden verursacht. Deshalb müssten Sicherungsmaßnahmen verstärkt und der Umgang mit Informationen über kritische Infrastruktur restriktiver werden, da Transparenz und Sicherheitsbedürfnisse im Widerspruch stehen. Eine Balance zwischen vertraulichen Daten und öffentlicher Offenlegung sei nötig, wobei das Parlament Informationsrechte behält, aber nicht alle Details preisgeben werden können. Der Beitrag begründet dies mit der Gefahr, Angriffspunkte offenzulegen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.