Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert, dass nach der Übernahme des Wirtschaftsressorts durch die Sozialdemokraten zunächst kein Krisenstab zur Sicherung der Energieinfrastruktur existierte, weshalb umgehend ein arbeitsfähiger Krisenstab Energiepolitik eingerichtet wurde, der rund um die Uhr einsatzbereit ist. Weil mehrere Ressorts betroffen sind, etwa Cybersecurity, Wissenschaft und Verkehr mit drei ausgefallenen Straßenbahnlinien, betont Giffey die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorgehens, damit ein umfassendes Resilienzkonzept entstehen kann. Ein vollständiges Konzept könne daher noch nicht vorgelegt werden, doch die Melde- und Wiederherstellungsketten hätten nach dem Vorfall funktioniert, sodass über 30 000 Abnehmer bereits versorgt seien und die restlichen Kundinnen und Kunden folgen sollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.