Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

Zusammenfassung

Der Redner der AfD fordert den Senat auf, nach der Veröffentlichung eines Bekennerschreibens auf der linksextremistischen Plattform indymedia seine bisherige Zurückhaltung gegenüber der linksextremistischen Szene in Berlin aufzugeben. Kritisiert wird, dass der Senat den Linksextremismus nicht als größte Sicherheitsgefahr anerkennt, obwohl die polizeiliche Kriminalitätsstatistik zur politisch motivierten Kriminalität dies belege. Die Rede begründet die Forderung mit der Veröffentlichung des Bekennerschreibens und der statistischen Lage. Zwischenrufe aus den Reihen der Linken und Grünen sowie weitere Zurufe aus der AfD begleiten den Beitrag. Die Aufforderung zielt darauf, die Gefahr anzuerkennen und konsequenter gegen linksextremistische Strukturen vorzugehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.