Redebeitrag

Franziska Leschewitz

Fraktion
lin
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

Zusammenfassung

Franziska Leschewitz kritisiert den Koalitionsantrag zur Schwammstadt Berlin als realitätsfern, weil der Haushaltsentwurf des Senats die erforderlichen Mittel drastisch kürzt. Der Beitrag begründet, dass Förderprogramme wie GründachPLUS und die Regenwasseragentur weniger Geld erhalten, die Abkopplung von der Kanalisation nur als Studie geplant ist und Zuschüsse an die Wasserbetriebe entfallen. Dadurch würden die Ziele des Antrags untergraben und EU-Vertragsstrafen riskiert. Kritisiert wird, dass der Antrag ohne finanzielle Deckung im Paralleluniversum schwebt, weshalb entweder ein Nachtragshaushalt oder Änderungsanträge nötig seien, damit die Schwammstadt tatsächlich umgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.