Redebeitrag
Franziska Leschewitz
- Fraktion
- lin
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/70
Zusammenfassung
Franziska Leschewitz kritisiert den Koalitionsantrag zur Schwammstadt Berlin als realitätsfern, weil der Haushaltsentwurf des Senats die erforderlichen Mittel drastisch kürzt. Der Beitrag begründet, dass Förderprogramme wie GründachPLUS und die Regenwasseragentur weniger Geld erhalten, die Abkopplung von der Kanalisation nur als Studie geplant ist und Zuschüsse an die Wasserbetriebe entfallen. Dadurch würden die Ziele des Antrags untergraben und EU-Vertragsstrafen riskiert. Kritisiert wird, dass der Antrag ohne finanzielle Deckung im Paralleluniversum schwebt, weshalb entweder ein Nachtragshaushalt oder Änderungsanträge nötig seien, damit die Schwammstadt tatsächlich umgesetzt werden kann.
Kernaussagen
- Schwammstadt
- Haushaltskürzungen
- Gründachförderung
- Regenwasseragentur
- Abkopplung Kanalisation
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.