Redebeitrag

Turgut Altuğ

Fraktion
gru
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt den Antrag zur Schwammstadt, kritisiert aber, dass die Koalition dafür keine Finanzierung sichert und im Haushalt massive Kürzungen bei Umwelt- und Klimaschutz vorsieht. Deshalb fordert die Rede, Gewinne der Wasserbetriebe oder Mittel aus dem Sondervermögen für die Schwammstadt einzusetzen, damit die Maßnahmen umgesetzt werden können. Zudem wird bemängelt, dass die Senatorin nur Verkehrssenatorin für den Autoverkehr sei. Der Beitrag verlangt, die geplanten Kürzungen zurückzunehmen und ein Sondervermögen für den Klimaschutz aufzulegen, um die Lebensgrundlagen zu schützen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.