Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

Zusammenfassung

Der Redner weist den Vorwurf mangelnder Bezirkskenntnis zurück und verweist auf die eigene Erfahrung als Fraktionsvorsitzender in Reinickendorf. Kritisiert wird die übermäßig gemischte Zusammensetzung der Dezernate, weil dadurch keine fachliche Zuständigkeit möglich sei. Deshalb fordert der Beitrag einfachere Zuschnitte, damit gewählte Personen ihre Aufgaben erfüllen können, wie es in Flächenländern mit Beigeordneten funktioniere. Zudem wird das Finanzierungsargument zurückgewiesen: Da 90 Prozent des Haushalts gebunden seien, könnten Bezirke kaum politische Akzente setzen, weshalb mehr Spielraum nötig sei, um Leistungen zu beweisen und gegebenenfalls andere Stadträte zu wählen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.