Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

Zusammenfassung

Kritisiert wird der geplante 17. Bauabschnitt, der die Probleme des 16. Abschnitts lösen soll, die ohne diesen gar nicht entstanden wären. Tobias Schulze bezweifelt den Nutzen, weil der Bau bei einem Planfeststellungsverfahren ab 2027 rund 20 Jahre dauern und erst um 2045 oder 2050 fertig würde. Deshalb sei dies keine ernsthafte Lösung für die aktuellen Schwierigkeiten, zumal eine weitere Milliarde investiert werde, ohne dass am Ende ein Problem gelöst sei. Der Beitrag begründet, dass auch der neue Abschnitt an einer Ampel ende und der Stau lediglich vier Kilometer weiter verlagert werde, sodass keine Entlastung entstehe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.