Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

Zusammenfassung

Der CDU-Redner kritisiert, dass die Grünen den volkswirtschaftlichen Schaden durch Staus vernachlässigen, und macht grüne Bezirksstadträte sowie die Vorgängerregierung für die Staus verantwortlich. Senatorin Bonde habe dagegen im Verkehrsausschuss einen Bussonderfahrstreifen vorgestellt, damit der Rückzug von BVG-Buslinien aufgefangen wird. Der Beitrag begründet, dass der 17. Bauabschnitt notwendig sei, weil eine Sperrung des 16. Bauabschnitts den Verkehr erneut auf die B96 und umliegende Straßen verlagern würde. Zusätzlicher Verkehr entstehe dadurch nicht, da sich Quellen und Ziele im Einzugsbereich nicht verändert hätten und niemand freiwillig diesen Abschnitt nutze.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.