Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet, dass der Haushalt trotz schwieriger Zeiten Investitionen in die Daseinsvorsorge und die klimaneutrale Ausrichtung der Landesunternehmen vorsieht, anstatt Tafelsilber zu verkaufen. Kritisiert wird die Kritik an Einsparungen im Kulturbereich, weil zugleich Spielräume geschaffen würden. Heinemann verweist auf den Rekordhaushalt und die Hoffnung auf bessere Zeiten nach den Krisen. Zudem wird dargelegt, dass trotz Sparzwängen bessere Bedingungen für Geflüchtete geschaffen werden, indem die Zustände in Tegel beendet und die Menschen verteilt werden, damit solidarisch zusätzliche Plätze entstehen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.