Redebeitrag

Maja Lasić

Fraktion
spd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Änderung des Berliner Schulgesetzes zur Begrenzung des Schulgelds an privaten Schulen. Kritisiert wird, dass einkommensschwache Familien seit einer Studie 2017 faktisch vom Besuch staatlich geförderter Privatschulen ausgeschlossen waren, weil das Sonderungsverbot verletzt wurde und das Land tatenlos blieb. Zahlreiche gescheiterte Versuche, dies zu ändern, werden bedauert, auch eine geplatzte Gesetzesänderung 2021. Als Folge wird nun eine Schulgeldtabelle mit Maximalbeträgen eingeführt, damit jede Berliner Schule für jedes Kind erreichbar ist. Der Beitrag begründet dies als wichtigen Erfolg.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.