Redebeitrag
Christian Goiny
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/70
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt den Berliner Haushalt als Reaktion auf die Coronapandemie, weil der alte Senat unzureichend vorgesorgt habe und die Ausgaben dynamisch gestiegen seien. Obwohl drei Milliarden Euro eingespart wurden, betont der Beitrag, dass es keinen sozialen Kahlschlag gebe, damit Schwerpunkte wie Kultur, Sicherheit, Verkehr und Wirtschaft erhalten bleiben. Kritisiert wird die Opposition für fehlende eigene Lösungen, während die Koalition auf gestiegene Einnahmen und gezielte Investitionen verweist, um die Leistungsfähigkeit der Stadt zu sichern und Bürokratie abzubauen.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Sozialausgaben
- Wirtschaftsförderung
- Entbürokratisierung
- Innere Sicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.