Redebeitrag

Tobias Bauschke

Fraktion
fdp
Datum
24. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete richtet eine Anfrage an den Senat zur Kostenaufstellung für die bereits durchgeführte Kinderimpfaktion im Roten Rathaus aus dem Jahr 2022. Im Mittelpunkt steht die im Hauptausschuss vorgelegte rote Nummer 0145, deren Kostenansatz hinterfragt wird. Geklärt werden soll, ob die dortigen Angaben lediglich auf Schätzungen beruhen oder bereits die konkret anfallenden Kosten abbilden. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit einer belastbaren Haushaltsplanung, weil ungenaue Kostenschätzungen die finanzpolitische Bewertung erschweren. Damit zielt die Anfrage darauf ab, Transparenz über die finanzielle Belastung herzustellen und eine verlässliche Grundlage für weitere Entscheidungen zu schaffen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.