Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
24. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

Zusammenfassung

Der Redner hinterfragt die Antwort der Senatorin, ob der Senat eine Vorzugsbehandlung von Frau Giffey erkennt. Diese habe zunächst nur eine Rüge und dann ein Rechtsgutachten erhalten, während einem griechischen Doktoranden trotz geringerer Plagiate die Rüge verwehrt worden sei. Kritisiert wird damit eine mögliche Ungleichbehandlung bei der Ahndung wissenschaftlichen Fehlverhaltens, weil die unterschiedliche Behandlung den Verdacht einer Bevorzugung nahelegt. Die Frage zielt darauf ab, ob der Senat eine solche Bevorzugung sieht oder nicht, damit die Öffentlichkeit Klarheit über die Maßstäbe erhält. Der Beitrag fordert eine klare Stellungnahme zur unterschiedlichen Behandlung von Plagiatsfällen und begründet dies mit der Diskrepanz zwischen den beiden Fällen, wodurch der Vorwurf der Ungleichbehandlung entkräftet oder bestätigt werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.