Redebeitrag
Lena Kreck
- Datum
- 24. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/7
Zusammenfassung
Die Rede gedenkt der Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau und ordnet die Tat in eine lange Reihe antisemitischer, rassistischer und frauenfeindlicher Gewalt ein. Kreck betont, dass diese Morde kein Einzelfall seien, sondern auf strukturellen Rassismus in der Gesellschaft hinweisen. Deshalb fordert der Beitrag verstärkte Maßnahmen gegen Diskriminierung, darunter ein Landesdemokratiefördergesetz, die Evaluierung des Landesantidiskriminierungsgesetzes und ein Gesetz zum Schutz von Gewaltbetroffenen. Kritisiert wird, dass Erinnerung nicht folgenlos bleiben dürfe; verlangt wird eine selbstkritische Analyse der Strukturen und die Einrichtung einer Enquete-Kommission, damit Betroffene frühzeitig Unterstützung erhalten.
Kernaussagen
- struktureller Rassismus
- Landesantidiskriminierungsgesetz
- Opferschutz
- Enquete-Kommission
- Demokratiefördergesetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.