Redebeitrag
Anne Helm
- Fraktion
- lin
- Datum
- 24. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/7
Zusammenfassung
Anlässlich des zweiten Jahrestags des rassistischen Terroranschlags von Hanau kritisiert Anne Helm die anhaltende Kriminalisierung von Betroffenen rechter Gewalt und die unzureichende Aufarbeitung behördlicher Versäumnisse, weil Opferperspektiven immer wieder verwischt und rassistische Motive verschleiert würden. Die Rede fordert Konsequenzen wie ein Landesopferschutzgesetz, eine diversere und diskriminierungskritischere Polizei sowie Programme gegen Antiziganismus und antimuslimischen Rassismus, damit Betroffene nicht länger am Rand der Gesellschaft stehen. Zudem wird die Kontinuität antiziganistischer Gewalt betont und zu Zivilcourage gegen Alltagsrassismus aufgerufen.
Kernaussagen
- Landesopferschutzgesetz
- Polizeiliche Diskriminierungskritik
- Antiziganismus
- Antimuslimischer Rassismus
- Zivilcourage
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.