Redebeitrag

Anne Helm

Fraktion
lin
Datum
24. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

Zusammenfassung

Anlässlich des zweiten Jahrestags des rassistischen Terroranschlags von Hanau kritisiert Anne Helm die anhaltende Kriminalisierung von Betroffenen rechter Gewalt und die unzureichende Aufarbeitung behördlicher Versäumnisse, weil Opferperspektiven immer wieder verwischt und rassistische Motive verschleiert würden. Die Rede fordert Konsequenzen wie ein Landesopferschutzgesetz, eine diversere und diskriminierungskritischere Polizei sowie Programme gegen Antiziganismus und antimuslimischen Rassismus, damit Betroffene nicht länger am Rand der Gesellschaft stehen. Zudem wird die Kontinuität antiziganistischer Gewalt betont und zu Zivilcourage gegen Alltagsrassismus aufgerufen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.