Redebeitrag

Torsten Schneider

Fraktion
spd
Datum
24. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

Zusammenfassung

Torsten Schneider weist den Vorwurf zurück, das Parlament vernachlässige seine Kontrollrechte, und verweist auf die dichte Kontrollpraxis des Berliner Abgeordnetenhauses. Kritisiert wird die AfD, weil ihre Argumentation zur Diätenerhöhung auf falscher Auslegung beruhe und keine echte Abwägung erkennen lasse. Der Beitrag begründet, dass die Linksfraktion trotz Bedenken eine strukturelle Entscheidung mitträgt, damit die öffentliche Diskussion über Alimentierung ernsthaft geführt wird. Indem fünf Fraktionen gemeinsam Stellung nehmen, zeigt sich die Isolation der Kritiker in der parlamentarischen Demokratie.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.