Redebeitrag

Klaus Lederer

Datum
24. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner weist Vorwürfe der Verantwortungsübernahme zurück und betont, dass Entscheidungen zu Immobilien der landeseigenen Unternehmen nicht im Senat, sondern in den Aufsichtsräten wie der Tempelhof Projekt GmbH getroffen werden, weshalb die Kulturverwaltung daran nicht beteiligt gewesen sei und keine Ressourcen bereitgestellt habe. Allerdings nimmt der Beitrag den Vorgang zum Anlass, klare Kriterien und fiskalische Vorgaben für den Umgang mit landeseigenen Immobilien zu fordern, damit künftig verlässlich und einheitlich verfahren wird. Diese Verständigung auf inhaltliche Vorgaben bezeichnet der Redner als zentrale Lehre aus dem Fall, weil dadurch Zuständigkeiten und Verfahren transparenter werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.