Redebeitrag
Klaus Lederer
- Datum
- 24. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/7
Zusammenfassung
Der fraktionslose Redner weist Vorwürfe der Verantwortungsübernahme zurück und betont, dass Entscheidungen zu Immobilien der landeseigenen Unternehmen nicht im Senat, sondern in den Aufsichtsräten wie der Tempelhof Projekt GmbH getroffen werden, weshalb die Kulturverwaltung daran nicht beteiligt gewesen sei und keine Ressourcen bereitgestellt habe. Allerdings nimmt der Beitrag den Vorgang zum Anlass, klare Kriterien und fiskalische Vorgaben für den Umgang mit landeseigenen Immobilien zu fordern, damit künftig verlässlich und einheitlich verfahren wird. Diese Verständigung auf inhaltliche Vorgaben bezeichnet der Redner als zentrale Lehre aus dem Fall, weil dadurch Zuständigkeiten und Verfahren transparenter werden.
Kernaussagen
- Landeseigene Immobilien
- Aufsichtsrat
- Vergabekriterien
- Fiskalische Vorgaben
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.