Redebeitrag

Robbin Juhnke
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. Februar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/7
Zusammenfassung
Der Beitrag von Dr. Robbin Juhnke kritisiert, dass für die fragliche Verfahrensweise bislang kein weiteres Beispiel vorliegt, obwohl entsprechende Aussagen in der Presse zitiert wurden. Beanstandet wird zudem, dass sich die angesprochene Person stets hinter dem Senat oder anderen zuständigen Senatoren versteckt habe, obwohl die Kulturverwaltung nicht zuständig gewesen sei. Deshalb fordert der Redner Auskunft darüber, ob im Senat tatsächlich über dieses für die Kulturpolitik der Stadt eminent wichtige Thema gesprochen wurde, damit die Verantwortlichkeit geklärt wird und die kulturpolitische Bedeutung nicht länger ungeklärt bleibt. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der fehlenden Vergleichsbasis und der ausweichenden Zuständigkeitsargumentation.
Kernaussagen
- Kulturpolitik
- Senatszuständigkeit
- Verfahrensweise
- Pressezitate
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.