Redebeitrag

Robbin Juhnke

Fraktion
cdu
Datum
24. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dr. Robbin Juhnke (CDU) thematisiert die Kunsthalle Berlin am Flughafen Tempelhof und die vom Kultursenator geäußerte Praxis, in solchen Fällen die Miete zu erlassen oder Betriebskostenzuschüsse zu gewähren. Kritisiert wird, dass diese Handhabung offenbar ohne transparente Grundlage erfolgt, weshalb der Redner den Senat auffordert, weitere Beispiele für eine derartige Verfahrensweise zu benennen. Indem konkrete Vergleichsfälle eingefordert werden, soll geprüft werden, ob es sich um eine reguläre Förderpraxis oder um eine Einzelfallentscheidung handelt. Damit will der Beitrag die Üblichkeit und Rechtfertigung nachvollziehbar machen und die Antwort des Senats steht noch aus.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.