Redebeitrag

Alexander Herrmann

Fraktion
cdu
Datum
24. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

Zusammenfassung

Der Redner erkundigt sich beim Senat, ob die Funktion des Landesbeauftragten der Freiwilligen Feuerwehren abgeschafft wurde, weil dieser nicht mehr auf der Kontaktseite der Berliner Feuerwehr erscheint. Dort sind zwar Beauftragte für Medizinproduktsicherheit, behördlichen Datenschutz und Extremismus aufgeführt, der Landesbeauftragte der Freiwilligen Feuerwehren hingegen fehlt. Deshalb fordert der Beitrag eine Klärung, damit die Öffentlichkeit über den Verbleib und die Zuständigkeit dieser Position informiert wird. Kritisiert wird die fehlende Transparenz, indem auf die unvollständige Auflistung hingewiesen wird. Der Beitrag begründet seine Nachfrage mit der Sorge, dass die Interessen der Freiwilligen Feuerwehren ohne einen solchen Beauftragten nicht mehr angemessen vertreten werden könnten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.