Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
24. Februar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/7

Zusammenfassung

Der Redner der AfD fragt den Senat, ob dieser seine Haltung noch einmal überdenken will, nachdem sich vier demokratische Parteien im Haus – SPD, CDU, FDP und AfD – für die Thematik ausgesprochen haben. Die Frage wurde bewusst stellvertretend für alle anderen formuliert, weil prominente Namen oft für viele ähnlich handelnde Personen stehen. Kritisiert wird damit indirekt, dass der Senat trotz dieser breiten parlamentarischen Unterstützung möglicherweise an seiner Position festhält. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der parteiübergreifenden Zustimmung und zielt darauf, den Senat zu einer Neubewertung zu bewegen, damit die Entscheidung nicht gegen die Mehrheit im Haus getroffen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.