Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

Zusammenfassung

Stefan Evers verteidigt den geplanten Vergleich zur Beilegung des jahrzehntelangen Rechtsstreits um die Stiftung des Berlinischen Gymnasiums zum Grauen Kloster. Weil trotz 35 Jahren keine gerichtliche Klärung erreicht wurde und dringende Entwicklungsinteressen des Landes Berlin bestehen, soll ein wirtschaftlicher Interessenausgleich mit klarer Nutzungsbindung die Blockade lösen. Der Beitrag begründet dies damit, dass es nicht um einen Rückzug aus der rechtlichen Auseinandersetzung gehe, sondern um gütliche Einigungen, die eine Fortschreibung der Blockade verhindern und Grundstücksvermögen nicht großzügig verschenken. Kritisiert wird die Unterstellung, das Land gebe flächendeckend Vermögen auf.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.