Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

Zusammenfassung

Antje Kapek von den Grünen fragt den Senat, welche neuen Erkenntnisse dazu führten, dass dieser seine bisherige rechtliche Einschätzung änderte und nun einen Vergleich mit der privaten Stiftung Berlinisches Gymnasium zum Grauen Kloster anstrebt. Kritisiert wird, dass infolge des Vergleichs zwei Grundstücke in bester Innenstadtlage abgegeben und eine Million Euro aus dem Landeshaushalt am Parlament vorbei gezahlt werden sollen. Der Beitrag begründet die Nachfrage damit, dass frühere Rechtseinschätzungen des Landesamts zur Regelung offener Vermögensfragen, früherer Senate sowie des Bezirks keinen Anspruch der Stiftung sahen beziehungsweise sehen. Deshalb verlangt die Rede Aufklärung über den Sinneswandel, damit die geplante Vermögensabgabe und Zahlung nachvollziehbar begründet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.