Redebeitrag

Carsten Schatz

Fraktion
lin
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass der Koalitionsvertrag die schnellstmögliche Umsetzung des Ausbildungscampus am Standort Wenckebach vorsah, die Senatorin nun aber deren Notwendigkeit bestreitet. Obwohl die Senatorin in ihrer Antwort viel ausführt, bleibt die zentrale Frage nach der Alternative für den Standort unbeantwortet, weshalb der Redner erneut Auskunft darüber einfordert, welchen anderen zentralen Standort der Senat für den Ausbildungscampus vorantreibt. Damit wird die Diskrepanz zwischen vertraglicher Zusage und tatsächlichem Handeln hervorgehoben, sodass der Senat zu einer klaren Positionsbestimmung gedrängt wird und die Öffentlichkeit erfährt, ob die ursprüngliche Planung noch Bestand hat oder durch eine neue Standortentscheidung ersetzt wurde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.