Redebeitrag
Daniel Wesener
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/69
Zusammenfassung
Der Beitrag von Daniel Wesener (GRÜNE) thematisiert den Rechtsstreit des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e. V., der gegen einen negativen Bescheid der Kulturverwaltung Widerspruch eingelegt und Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht hat. Kritisiert wird die Behauptung des Senats, die Arbeit und der Projektantrag des Vereins entsprächen nicht den Förderkriterien für die Bekämpfung von Antisemitismus. Die Rede fordert eine Überprüfung dieser Einschätzung, weil die Förderentscheidung andernfalls rechtlich und politisch fragwürdig bleibt. Damit rückt die Frage in den Mittelpunkt, ob Förderpraxis und Antisemitismusbekämpfung miteinander vereinbar sind, und der Senat muss sich an seiner eigenen Begründung messen lassen.
Kernaussagen
- Förderkriterien
- Antisemitismusbekämpfung
- Verwaltungsgericht
- Förderbescheid
- Projektförderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.