Redebeitrag
Susanna Kahlefeld
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/69
Zusammenfassung
Der Beitrag von Dr. Susanna Kahlefeld thematisiert die Ablehnung eines Zuwendungsantrags des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e. V. durch den Senat. Kritisiert wird, dass die beantragte Förderung aus dem Topf von zehn Millionen Euro für Projekte gegen Antisemitismus verweigert wurde. Als Begründung führt der Senat an, dass das Vorhaben nicht den Förderkriterien zur Bekämpfung von Antisemitismus entspreche. Die Rede fordert eine Erklärung für diese Entscheidung, da der Antrag offenbar als nicht förderfähig eingestuft wurde, obwohl er sich gegen Antisemitismus richtet. Die Fragestellerin hinterfragt damit die Vergabepraxis der Mittel.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Förderkriterien
- Zuwendungsablehnung
- Gedenkstättenförderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.