Redebeitrag

Susanna Kahlefeld

Fraktion
gru
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dr. Susanna Kahlefeld thematisiert die Ablehnung eines Zuwendungsantrags des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e. V. durch den Senat. Kritisiert wird, dass die beantragte Förderung aus dem Topf von zehn Millionen Euro für Projekte gegen Antisemitismus verweigert wurde. Als Begründung führt der Senat an, dass das Vorhaben nicht den Förderkriterien zur Bekämpfung von Antisemitismus entspreche. Die Rede fordert eine Erklärung für diese Entscheidung, da der Antrag offenbar als nicht förderfähig eingestuft wurde, obwohl er sich gegen Antisemitismus richtet. Die Fragestellerin hinterfragt damit die Vergabepraxis der Mittel.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.