Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass der angesprochene Redner seit zweieinhalb Jahren im Amt bei jeder Rede auf die Vorgängerregierung verweist und die Verantwortung der eigenen Senatorin zuschiebt. Deshalb fordert die Rednerin eine klare Übernahme von Verantwortung, indem sie fragt, wann dies endlich geschehen solle und nach wie vielen Jahren ein angemessener Vorschlag käme. Der Beitrag begründet die Kritik mit der langen Amtszeit und der wiederkehrenden Schuldzuweisung an die Vorgängerregierung, wodurch die eigene Zuständigkeit verschleiert werde. Damit wird die mangelnde Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme als zentraler Vorwurf erhoben, sodass die Regierung Rechenschaft ablegen muss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.