Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

Zusammenfassung

Der CDU-Redner weist den Vorwurf der Untätigkeit beim Hitzeschutz zurück, weil der Senat seit Monaten am Hitzeaktionsplan arbeitet, der fristgerecht beschlossen werden soll. Viele Forderungen des Grünen-Antrags seien bereits umgesetzt oder fielen in die Zuständigkeit der Bezirke, weshalb der Senat die Ordnungsämter nicht anweisen könne. Kritisiert wird, dass der Antrag als verspäteter Weckruf erscheint, obwohl es schon früher Initiativen gab. Da Maßnahmen wie kühle Orte, Erfrischungskarte, Gieß den Kiez und Refill bereits laufen, brauche es gemeinsames Handeln von Senat, Bezirken und Fraktionen, damit der Hitzeschutz effektiv vorankommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.