Redebeitrag
Christian Zander
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/69
Zusammenfassung
Der CDU-Redner weist den Vorwurf der Untätigkeit beim Hitzeschutz zurück, weil der Senat seit Monaten am Hitzeaktionsplan arbeitet, der fristgerecht beschlossen werden soll. Viele Forderungen des Grünen-Antrags seien bereits umgesetzt oder fielen in die Zuständigkeit der Bezirke, weshalb der Senat die Ordnungsämter nicht anweisen könne. Kritisiert wird, dass der Antrag als verspäteter Weckruf erscheint, obwohl es schon früher Initiativen gab. Da Maßnahmen wie kühle Orte, Erfrischungskarte, Gieß den Kiez und Refill bereits laufen, brauche es gemeinsames Handeln von Senat, Bezirken und Fraktionen, damit der Hitzeschutz effektiv vorankommt.
Kernaussagen
- Hitzeaktionsplan
- kühle Orte
- Bezirkszuständigkeiten
- Refill
- Gieß den Kiez
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.