Redebeitrag

Sven Meyer

Fraktion
spd
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Weiterentwicklung des Berliner Landesmindestlohns, weil dieser verlässlich steigen und sich am Bundesmindestlohn orientieren soll, damit Beschäftigte im Niedriglohnsektor planbar mehr verdienen. Kritisiert wird, dass es unter Rot-Rot-Grün zeitweise keine Erhöhung gab und der Landesmindestlohn wirkungslos blieb. Zudem fordert der Redner, Zuschläge und Prämien nicht mehr auf den Mindestlohn anzurechnen, da dies die untersten Lohngruppen benachteilige. Deshalb soll der Landesmindestlohn als Mindeststundenlohn definiert werden, wodurch Zulagen obendrauf kommen und soziale Gerechtigkeit sowie Respekt gestärkt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.