Redebeitrag
Carsten Schatz
- Fraktion
- lin
- Datum
- 10. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/69
Zusammenfassung
Der Redner der Linken betont, dass Opposition wirkt, weil ein zuvor kritisierter Antrag, der nur bis Jahresende geprüft werden sollte, im Ausschuss durch einen Änderungsantrag angepasst wird. Deshalb wertet Schatz den Einsatz eines Oppositionsabgeordneten als erfolgreich und lobt den dadurch erreichten Wandel. Zudem fordert der Beitrag die Fraktion rechts außen auf, zur Aufklärung der dunklen Finanzquellen ihrer Partei beizutragen, damit Transparenz hergestellt wird. Kritisiert wird mangelnde Offenlegung, während die eigene Oppositionsarbeit als wirksam hervorgehoben und mit Beifall bedacht wird.
Kernaussagen
- Oppositionsarbeit
- Änderungsantrag
- Parteifinanzierung
- Transparenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.